Ofenerdiek, die Bahn, der Stadtteilworkshop, die Bürger und die Politik

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Foto: hugo

Vorwort: Die Arbeit als Journalist bzw. Berichterstatter sollte möglichst von Neutralität geprägt sein. Das ist jedoch leider nicht immer vollumfänglich möglich … zumal, wenn man zum einen selbst Betroffene/r ist, zum anderen auch nicht faktenbasierende Stimmungen und die leisen, aber wichtigen Zwischentöne einfangen möchte. Daher hier nun eine Mischung aus kommentierter Nachlese … Fakten, Beobachtungen, Meinungen und Wünsche:

Erarbeiteter Vorschlag des HUGO e.V.

Wie groß das Interesse der Bürger und Bürgerinnen in Ofenerdiek und dem Alexandersfeld an ihrem Stadtteil ist, kann man an den vielen Leserbriefen zum im letzten Hugo-Journal veröffentlichten und vom HUGO e.V. erarbeiteten Vorschlag zur Stadtteilentwicklung (kleiner Plan nebenstehend) erkennen. Hier entwickelt sich eine lebhafte Diskussion, die der Entwicklung guttut, so unterschiedlicher Meinung man auch in einzelnen Punkten sein kann. (Randbemerkung: Interessant, dass bis zum Redaktionsschluss unter den Zuschriften keine einzige Stellungnahme oder Meinung unserer Volksvertreter oder der Parteien zu finden ist …)

Wie dem auch sei. Am 22. Oktober 2019 hatte der Bürgerverein Ofenerdiek eingeladen: „Bürger meets Ratsvertreter“ stand auf dem Programm. Früher fand diese Veranstaltung regelmäßig statt, dann folgte eine Pause. Jetzt war es aber an der Zeit, wieder zusammenzukommen und wichtige Themen „Face-to-Face“ mit unseren Ratsvertretern zu diskutieren. Rund 80 bis 90 Personen waren im Vereinsheim des SVO erschienen, freuten sich auf einen interessanten Abend … mit Antworten auf wichtige Fragen, die den Ratsvertretenden im Vorfeld zur Kenntnis bzw. Vorbereitung zugegangen waren.

Das Ergebnis war, zusammengefasst in drei Worte: ernüchternd, ermüdend, frustrierend.

Aber der Reihe nach.
Bezeichnend war, dass zu Beginn von 5 geladenen Ratsvertretern lediglich 2 (CDU & SPD) pünktlich vor Ort waren. Für nicht wenige Anwesende ein deutliches Indiz für die seitens der Politik entgegengenbrachte Wertschätzung.
Der Fairheit halber sei erwähnt, dass bei den anderen 3 als Begründung eine Ausschusssitzung wichtiger schien. Nichtsdestotrotz …

Der Ortstermin in Ofenerdiek stand nicht erst seit „gestern“ fest – erfolgte doch die Einladung zu der Sitzung rechtzeitig im Vorfeld. Man kann hier sicherlich von einer Kleinigkeit sprechen … es bleibt bzw. blieb bei den Anwesenden auf jeden Fall ein „Geschmäckle“ zurück. Klar gesagt: Es war schon peinlich, 80-90 Menschen vor leeren Ratsvertreterstühlen zu sehen …

Was folgte seitens des Bürgervereins? Sehr gut vorbereitete und dokumentierte Fragen. Seitens der Politik? 2 Stunden voller ermüdender Argumente bzw. Begründungen der (vorhandenen und später stetig nachrückenden) Ratsvertreter/innen, die über die Anwesenden ausgeschüttet wurden, oder Rechtfertigungen, warum etwas eben nicht geht … oder jemand anders die Verantwortung dafür trägt. Der dringend sanierungsbedürfte Bardieksweg würde wohl erst irgendwann um 2021/2022 in Angriff genommen (und Achtung: Möglicherweise müssen die Anwohner wegen eines rechtlichen Fallstricks bzw. einer Formulierung, trotz weggefallender Straßenausbaubeiträge, trotzdem zahlen) … kein Kreisel in der Alexanderstraße, keine Ampel an der Kreuzung Karuschenweg / Ofenerdieker Straße … Hier wäre die Politik nicht zuständig, hieß es …

Das mag sicherlich stimmen … ABER, ist es zum Wohle der Bürger der Bürgerinnen nicht die Aufgabe der gewählten Volksvertreter, alle Register zu ziehen, Möglichkeiten auszuloten oder andere Ideen zu erarbeiten (z.B. könnte man ja im ersten Schritt mal die Büsche an der vorgenannten Kreuzung zurückschneiden lassen, damit dieser Gefahrenort zumindest
ein wenig mehr entschärft wird)?

Stattdessen: bei vielen Punkten ein breites Schulterzucken … oder „Gründe“ abzuwarten … etwas noch mal und noch mal zu prüfen …

Aus dem Publikum wurden lautstark mehrfach „Visionen“, „Anfangen“, „Umsetzen und Handeln“ seitens der Anwesenden gefordert (wie übrigens auch schon beim Treffen mit dem OB im August 2019 in Etzhorn). Gefühlt fehlen den meisten der anwesenden Ratsvertretern aber eben gerade diese so wichtigen Visionen völlig … zumindest ist an dem Abend mal wieder nichts bis wenig in dieser Richtung zu erkennen gewesen.

Möglicherweise ist bei ihnen das Verständnis von politischer Arbeit (Demokratie) und die Aufgabe der Politik, nämlich das Volk zu vertreten und die Verwaltung zu inspirieren, anzuleiten und zu kontrollieren, etwas in Vergessenheit geraten – und das nicht nur auf bundespolitischer, sondern auch regionaler Ebene. Einzig bei Sebastian Beer (Bündnis 90/Die Grünen) war, auch wenn man nicht unbedingt alle Ideen und Vorstellungen seiner Partie teilen muss, ein ordentlicher Hauch von Vision, Bürgernähe, Zukunftsorientierung und „Biss“ zu spüren.

Ein gutes (oder eher schlechtes) Beispiel: ein reichlich lethargisch wirkender, aus Eversten angereister Ratsvertreter, der sich bei sehr wichtigen Punkten der Einfachheit halber vorbehaltlos seiner Vorrednerin von der SPD anschloss und so eher den Eindruck vermittelte, dadurch am schnellsten „aus der Nummer“ rauszukommen, als einer wirklichen inhaltlichen Übereinstimmung. Das stimmt den geneigten Beobachter schon mehr als nachdenklich, wenn man bedenkt, dass dieser Prof. Dr. Dr. (übrigens u.a. stellv. Vorsitzender des Landesfachausschusses Wissenschaft, Hochschulen und Innovation) mit über die Zukunft unserer schönen Stadt entscheidet …

Und sonst so? Insgesamt standen ungefähr 14 (mehr oder minder interessante) Punkte zur Diskussion … darunter auch Themen wie das nunmehr seit 2 Jahren ausbleibende Feedback der Stadt zum Stadtteilworkshop …

Die ansonsten sehr engagierte (zumindest und besonders was ihren Redeanteil betraf) Vertreterin der SPD avisierte ein mögliches Feedback seitens der Verwaltung für das 1. Quartal 2020. Die anderen Parteien zu dem Thema? Fehlanzeige. Sowohl die LINKE, die CDU, die SPD und die FDP verpassten hier die große Chance, den Bürger abzuholen, sich einzusetzen, Profil zu zeigen, sich für Ideen zu begeistern und für eine lebenswerte Zukunft zu streiten oder vorzudenken … Schade 2.0. Dann ein Lichtblick:

Im Zuge dieser Diskussionen wies Herr Beer auf einen interessanten Fakt bzw. eine Möglichkeit hin: „Wenn man (z.B. als Partei oder Ratsvertreter) der Verwaltung eine konkrete Aufforderung mit einer (realistischen) Terminsetzung gibt, … müsse sie liefern …“

Gut zu wissen. Es wäre schön gewesen, wenn das bereits passiert wäre … hier sahen einige, besonders die ortsansässige Ratsvertreter, nicht wirklich gut aus. Das hätte man schon längst machen können, ja, müssen.

Aber gut … man wird sehen, ob jetzt endlich etwas Bewegung in die Sache kommt.

Fazit: Der Fairheit halber sei hier zur Ehrenrettung und damit nicht der Eindruck von Politiker-Bashing entsteht, bemerkt, dass sicherlich jeder der anwesenden Ratsvertreter mit den besten Vorsätzen und Ambitionen handelt und sicherlich viel Zeit und Energie in die Arbeit steckt. Leider kann man trotzdem, objektiv und „gefühlt“ betrachtet, oft nur ein „Sie bemühten sich (mal mehr, mal minder) stets …“ attestieren.

Doch das reicht für Zukunft eben nicht … Denn es hinterlässt Frustration bei den Bürgern und Bürgerinnen, treibt Wähler in blaue Lager … und lässt das Vertrauen in unsere Politiker weiter schrumpfen …

Es bleibt zu hoffen, dass die Parteien 2021 frisch motivierte und engagierte Menschen ins Rennen um die Ratsplätze schicken, die die Folgen ihres Tuns auch noch erleben und Zukunft gestalten wollen …

PS: Über das Thema „Bahn / Bahnquerung“ sei an dieser Stelle, obwohl natürlich ein großes Thema auf dem Bürgerabend, einmal nichts geschrieben außer diesem zusammengefassten O-Ton: „Es wird geklagt … man wird sehen … und überhaupt … man muss abwarten, was da nun passiert … und solange da nichts entschieden ist … kann auch nicht … und besser dies und jenes auch nicht … Bardieksweg.“

Noch Fragen?

PPS: Stadtteilplanung, Bahn & Co. Gibt es noch Meinungen und Ideen? Schreiben Sie uns Ihren Leserbrief an info@hugo-journal.de oder per Post an: HUGO Journal, c/o Mangoblau GmbH, Wiefelsteder Straße 19, 26127 Oldenburg.

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