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Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

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Am Mittwoch, 3. Juni, 17 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Dienstag, 2. Juni, 15 Uhr telefonisch unter 0441 235-2653 oder per Mail an finanzservice@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

 2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)  3. Genehmigung des Protokolls Nr. 04/20 (öffentlicher Teil) vom 6. Mai 2020  4. Einwohnerfragestunde  5. Ad-hoc-Finanzbericht zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf den Kernhaushalt und die Beteiligungen

 – Bericht

 6. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020

 – Beschluss

 7. Überplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 800.000 Euro für die Wohnungsbauförderung

 – Beschluss

 8. Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss

 – Beschluss

 9. Annahme von Zuwendungen durch den Rat

 – Beschluss

 10. Entgeltvereinbarung und Festsetzen der Entgelte für den Rettungsdienst ab 1. Juni 2020

 – Beschluss

 11. Änderung der Marktgebührensatzung; Wochenmarkt Eversten

 – Beschluss

 12. Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM)  Jahresabschluss 2019

 – Beschluss

 13. Bäderbetriebsgesellschaft Oldenburg mbH (BBGO)  Jahresabschluss 2019

 – Beschluss

 14. Jahresabschluss 2017 der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung (VOSS)

 – Beschluss

 15. Jahresabschluss 2017 der Klävemann-Stiftung

 – Beschluss

 16. Kredite

 16.1. Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

 – Bericht

 16.2. Liquiditätsstand

 – Bericht

 17. Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bäder  17.1. Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg (BBO)  Jahresabschluss 2019

 – Beschluss

 18. Betriebsausschuss Eigenbetrieb Hafen  18.1. Rechtsformwechsel des Eigenbetriebs Hafen

 – Beschluss

 19. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder  19.1. Entwicklung des Vermögens, der Schulden und der Liquidität der Klävemann-Stiftung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20. Mai 2020)

 – Bericht

 20. Anfragen und Anregungen

https://buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php?__ksinr=3532

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