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Am Montag tagt der Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

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Am Montag, 25. Mai, 16.30 Uhr, findet in der Kongresshalle der Weser-Ems-Halle (Eingang Messestraße), Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 21. Mai, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2382 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

 2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)  3. Genehmigung des Protokolls Nr. 04/20 vom 9. März 2020  4. Einwohnerfragestunde  5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg (Oldb)

 – Beschluss

 6. Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss

 – Bericht

 7. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder  7.1. Soforthilfefonds für Sportvereine in der Corona-Krise (Antrag SPD-Fraktion vom 6. Mai 2020)

 – Beschluss

 7.2. Verzicht Sondergebühr Außengastronomie (Antrag CDU-Fraktion vom 8. Mai 2020)

 – Beschluss

 7.3. Corona-Krise gebietet einen Rettungsschirm für die Kommunen (Antrag Gruppe Die Linke. / Piratenpartei vom 10. Mai 2020)

 – Beschluss  8. Anfragen und Anregungen

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