Am Montag, 27. April, 16.30 Uhr, findet in der Kongresshalle (Eingang Messestraße) der Weser-Ems-Halle, Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt.
Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher. Garderobe und Taschen dürfen nicht mit in den Veranstaltungssaal genommen werden und müssen in den kostenpflichtigen Schließfächern (1- oder 2 Euro-Münzen) vor dem Eingang deponiert werden.
Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist für jede Sitzung einzeln erforderlich. Aufgrund der notwendigen Reinigungsarbeiten müssen Zuhörinnen und Zuhörer zwischen der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten und der Ratssitzung den Veranstaltungssaal verlassen.
Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 23. April, 16 Uhr vom Büro des Oberbürgermeisters telefonisch unter 0441 235-2382 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) 3. Einwohnerfragestunde 4. Bericht über das Projekt „Kommunale Entwicklungspolitik“
– Bericht
5. Beratung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Verwaltungsausschuss
– Bericht
6. Verlängerung der Veränderungssperre Nummer 77 (Am Tegelbusch)
– Satzungsbeschluss
7. Verlängerung der Veränderungssperre Nummer 76 (Meerkamp/Mittagsweg)
– Satzungsbeschluss
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 52 (Im Dreieck) mit örtlichen Bauvorschriften
– Prüfung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
– Satzungsbeschluss
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 62 (Verlängerung Hohenmoorstraße)
– Aufstellungsbeschluss
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 62 (Verlängerung Hohenmoorstraße)
– Grundzüge der Planung
– Information vor der Öffentlichkeitsbeteiligung
– Beschluss
11. Berufung eines beratenden Mitgliedes für den Sozialausschuss
– Beschluss
12. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten 12.1. Bericht über die Haushaltssituation im Zuge des Corona-Virus (Antrag CDU Fraktion vom 13. April 2020)
– Bericht
13. Anfragen und Anregungen
