Überwiegend bewölkt
22°C  
24°C
Überwiegend bewölkt

Am Montag tagt der Rat

Share on facebook
Share on twitter
Share on whatsapp
Share on email

Am Montag, 25. Mai, 18 Uhr, findet in der Kongresshalle der Weser-Ems-Halle (Eingang Messestraße), Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 21. Mai, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2382 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

 2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)  3. Genehmigung des Protokolls Nr. 01/20 (öffentlicher Teil) vom 20. Januar 2020 und Nr. 02/20 (öffentlicher Teil) vom 24. Februar 2020  4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters  5. Einwohnerfragestunde  6. Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten vom 25. Mai 2020  6.1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg (Oldb)

 – Beschluss

 7. Schulausschuss vom 5. Mai 2020

 7.1. Pauschalierte Schulbegleitung ab 1. August 2020

 – Beschluss

 8. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 6. Mai 2020  8.1. Klinikum Oldenburg AöR (KOL) – Liquidität

 – öffentliche Vorberatung des nicht öffentlichen Beschlusses

 – Bericht

 8.2. Ausfallbürgschaft der Stadt Oldenburg (Oldb) über 250.000 Euro für ein von der Großleitstelle Oldenburger Land AöR aufzunehmendes Darlehen

 – Beschluss

 8.3. Annahme von Zuwendungen durch den Rat

 – Beschluss

 8.4. Verkehr und Wasser GmbH (VWG)

 Jahresabschluss 2019

 a) Beschluss über den Jahresabschluss

 b) Entlastung des Aufsichtsrates

 c) Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

 – Beschluss

 8.5. Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

 – Bericht

 9. Verkehrsausschuss vom 18. Mai 2020

 9.1. Ernennung eines beratenden Mitglieds des Verkehrsausschusses

 – Beschluss

 9.2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Oldenburg (Oldb) vom 29. Februar 2016

 – Beschluss

 10. Sozialausschuss vom 19.Mai 2020

 10.1. Berufung eines beratenden Mitgliedes für den Sozialausschuss

 – Beschluss

 11. Jugendhilfeausschuss vom 20. Mai 2020  11.1. Änderung der Satzung für die Mensaabrechnung

 – Beschluss

 12. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder  12.1. Grundsatzbeschluss über die Ausweisung neuer Grundstücke für den Wohnungsbau (Antrag Gruppe Die Linke./ Piratenpartei vom 26. Februar 2020)

 – Beschluss

 12.2. Fahrradgerechter Ausbau des Quellenweges und Schaffung weiterer fahrradgerechter Straßen im Stadtgebiet (SPD-, CDU- und FDP-Ratsfraktion vom 2. März 2020)

 – Beschluss und Bericht der Verwaltung

 12.3. Straßenbenennung nach Rosa Lazarus (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und SPD vom 5. März 2020)

 – Beschluss und Bericht der Verwaltung

 12.4. Soforthilfefonds für Sportvereine in der Corona-Krise (Antrag SPD-Fraktion vom 6. Mai 2020)

 – Beschluss

 12.5. Verzicht Sondergebühr Außengastronomie (Antrag CDU-Fraktion vom 8. Mai 2020)

 – Beschluss

 12.6. Corona-Krise gebietet einen Rettungsschirm für die Kommunen (Antrag Gruppe Die Linke. / Piratenpartei vom 10. Mai 2020)

 – Beschluss

Kommentare

Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
0 Comments
Inline Feedbacks
View all comments

OYJO Newsletter

Abonnieren und News direkt ins Postfach!

Dankeschööön!

Vielen Dank, dass du uns über dein Event informiert hast!

Wir werden uns deinen Beitrag prüfen und dann bei unseren Events anzeigen.