Am Montag tagt der Rat

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Am Montag, 27. April, 18 Uhr, findet in der Kongresshalle (Eingang Messestraße) der Weser-Ems-Halle, Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher. Garderobe und Taschen dürfen nicht mit in den Veranstaltungssaal genommen werden und müssen in den kostenpflichtigen Schließfächern (1 oder 2 Euro-Münzen) vor dem Eingang deponiert werden.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist für jede Sitzung einzeln erforderlich. Aufgrund der notwendigen Reinigungsarbeiten müssen Zuhörinnen und Zuhörer zwischen der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten und der Ratssitzung den Veranstaltungssaal verlassen.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 23. April, 16 Uhr, vom Büro des Oberbürgermeisters (telefonisch unter 0441 235-2382 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de) entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)  3. Mitteilungen des Oberbürgermeisters  4. Einwohnerfragestunde  5. Verwaltungsausschuss vom 6. April 2020  5.1. Bundesprogramm „Sanierung Kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

– Sanierung der 3-Feld-Halle der IGS Flötenteich
 – Beschluss

6. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 4. März 2020  6.1. Gesamtabschluss 2016 der Stadt Oldenburg (Oldb)
– Beschluss

 6.2. Klävemann-Stiftung

 Quartier Großer Kuhlenweg/Kuhlenkamp
– Beschluss

6.3. Änderung des Wirtschaftsplanes 2020 des Eigenbetriebes Bäder der Stadt Oldenburg (BBO)
– Beschluss

6.4. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
– Beschluss

6.5. Zusatzverwaltungsvereinbarung zum Forderungseinzug im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
– Beschluss

6.6. Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
– Bericht

7. Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 12. März 2020  7.1. Landschaftsschutzgebiet „Weißenmoor und Südbäke“
– Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen und
– Beschluss über die Verordnung

7.2. Landschaftsschutzgebiet „Wunderburgpark“

– Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen und- Beschluss über die Neufassung der Verordnung  7.3. Neufassung der Förderrichtlinie energetische Altbaumodernisierung
– Beschluss

7.4. Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima
– Beschluss

8. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 27. April 2020  8.1. Verlängerung der Veränderungssperre Nummer 77 (Am Tegelbusch) 
– Satzungsbeschluss

8.2. Verlängerung der Veränderungssperre Nummer 76 (Meerkamp/Mittagsweg)
– Satzungsbeschluss

8.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 52 (Im Dreieck) mit örtlichen Bauvorschriften
– Prüfung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
– Satzungsbeschluss

8.4. Berufung eines beratenden Mitgliedes für den Sozialausschuss  -Beschluss  9. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder  9.1. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 5. März 2020)
– Beschluss

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter https://buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php?__ksinr=3464. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.

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