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Am Montag tagt der Verkehrsausschuss

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Am Montag, 22. Juni, 17 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Mittwoch, 17. Juni, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2304 oder per Mail an soenke.wuerdemann@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

 2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)  3. Genehmigung des Protokolls Nr. VerkA 04/20 (öffentlicher Teil) vom 18. Mai 2020  4. Einwohnerfragestunde  5. Glasfaser Nordwest (Zusammenschluss EWE/Telekom – Grundlagen für Digitalisierung)  6. Konzept E-Mobiles Oldenburg (EMO)

 – Stand der Bearbeitung

 7. Ausbau des Straßenzuges Hindenburgstraße/Tirpitzstraße/Gerberhof/Prinzessinweg

 – Beschluss

 8. Ausbau Ziegelhofstraße von Auguststraße bis Würzburger Straße

 – Beschluss

 9. Resolution „Leistungs- und zukunftsfähiger Schienenpersonenverkehr“

 – Beschluss

 10. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder  10.1. Fahrscheinloser ÖPNV (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 2. September 2019)

 – Bericht

 10.2. Tarifgestaltung des ÖPNV in Oldenburg (SPD-Fraktion vom 5. September 2019 und Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6. Oktober 2019)

 – Bericht

 10.3. Kostenloser Busverkehr an Adventssamstagen (CDU-Fraktion vom 2. Dezember 2019)

 – Bericht

 10.4. ÖPNV in Oldenburg – Augsburger Modell (SPD-Fraktion vom 6. Januar 2020)

 – Bericht

 10.5. Tödlicher Unfall an der Kreuzung Schützenhofstraße/Bremer Straße (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 2. März 2020)

 – Bericht

 10.6. Straßenbenennung nach Rosa Lazarus (SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 5. März 2020)

 – Bericht

 10.7. Verzicht Sondergebühr Außengastronomie (Antrag CDU-Fraktion vom 8. Mai 2020)

 – Beschluss und Bericht der Verwaltung

 10.8. Parksituation in der Straße Alexandersfeld (SPD-Fraktion vom 11. Mai 2020)

 – Bericht

 10.9. Fährverbindung zwischen Siel Pandsgraben und Hafen Iprump (SPD-Ratsfraktion vom 11. Mai 2020)

 – Bericht

 10.10. Gesamtverkehrskonzept für den Stadtsüden (FDP-Fraktion vom 18. Mai 2020)

 – Bericht

 10.11. Für Menschen und Bienen: Pflege der Grünstreifen gestatten (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 8. Juni 2020)  10.12. Verkehrssituation Alexandersfeld bei Sportveranstaltungen (CDU-Fraktion vom 8. Juni 2020)  10.13. Radweg zwischen Drielaker See und Tweelbäker See (CDU-Fraktion vom 8. Juni 2020)  10.14. Verkehrsregelung für den Rad- und Fußgängerverkehr auf der Ersatzbrücke der Cäcilienbrücke (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 8. Juni 2020)  10.15. Straßenbenennungen, insbesondere nach Rosa Lazarus und Anne Schwarz (CDU-Fraktion vom 8. Juni 2020)  10.16. Prüfung eines Einbahnverkehrs auf dem Wallring (Fraktionsübergreifender Antrag vom 8. Juni 2020)  10.17. Herausnahme der Roonstraße/Hindenburgstraße/Tirpitzstraße/Gerberhof aus dem Vorbehaltsnetz der Stadt Oldenburg (Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 8. Juni 2020)  10.18. Weiteres Verfahren zur Umsetzung der Ergebnisse der Ideenwerkstatt zur Umgestaltung der Cloppenburger Straße (Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 8. Juni 2020)  11. Öffentliches Fahrradverleihsystem und Fahrradstationen in Oldenburg

 – Zwischenbericht

 12. STADTRADELN 2020

 – Zwischenbericht

 13. Umgestaltung der Kreuzung Schützenhofstraße/Bremer Straße

 – Bericht

 14. Sachstand Stellplatzsatzung und Bericht des Ausschussvorsitzenden zum difu-Seminar zum Thema Stellplätze  15. Anfragen und Anregungen

https://buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php?__ksinr=3410

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