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Am Montag tagt der Verkehrsausschuss

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Am Montag, 18. Mai, 17 Uhr, findet in der Sporthalle am Brandsweg, Brandsweg 50, eine öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 30 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Mittwoch, 13. Mai, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2304 oder per Mail an soenke.wuerdemann@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) 
3. Genehmigung des Protokolls Nr. VerkA 01/20 (öffentlicher Teil) vom 17. Februar 2020 
4. Einwohnerfragestunde 
5. Tarifgutachten für den ÖPNV in Oldenburg und der angrenzenden Region 
6. Ernennung eines beratenden Mitglieds des Verkehrsausschusses – Beschluss 
7. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder 
7.1. Überwachung des ruhenden Verkehrs im Bereich der Oldenburger Innenstadt/Wallring (Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6. Februar 2020) – Bericht 
7.2. Situation an der Masurenstraße (SPD-Ratsfraktion vom 5. Februar 2020) – Bericht 
7.3. Beleuchtung vom Bootshaus Oldenburger Yacht Club bis zum Niedersachsendamm (Verkehrssicherheit für ältere Menschen) (Seniorenvertretung der Stadt Oldenburg vom 12. Februar 2020) – Bericht  7.4. Verkehrssituation in Tweelbäke (SPD-Ratsfraktion vom 12. Februar 2020) – Bericht 
7.5. Prüfung eines Radschnellweges von Sandkrug über Oldenburg nach Bad Zwischenahn (SPD-Ratsfraktion vom 18. Februar 2020) und Planungen für einen Premiumradweg zwischen Bad Zwischenahn und Oldenburg (Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26. Februar 2020) – Bericht  ‘
7.6. Planungen für einen „fahrradgerechten Ausbau Quellenweg“ vormals Fahrradstraße Quellenweg (Bündnis90/Die Grünen vom 24. Februar 2020) – Bericht 
7.7. Halteverbotszone Kniphauser Straße (CDU-Fraktion vom 24. Februar 2020) – Bericht 
7.8. Fahrradgerechter Ausbau des Quellenweges und Schaffung weiterer fahrradgerechter Straßen im Stadtgebiet (SPD-, CDU- und FDP-Ratsfraktion vom 2. März 2020) – Beschluss 
7.9. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen am Schramperweg (SPD-Ratsfraktion vom 28. Februar 2020) – Beschluss 
7.10. Erinnerungskultur in der Stadt Oldenburg – Rosa Lazarus eine Überlebende des Naziregimes (SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 5. März 2020) 
7.11. Fuß- und Radweg Am Alexanderhaus (CDU-Fraktion vom 4. Mai 2020)  8. Rad- und Fußverkehrsprogramm 2020 – Bericht 
9. Freizeitroute Bornhorst – Bericht 
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 52 (Im Dreieck); Abschluss eines Durchführungsvertrags – Bericht 
11. Anfragen und Anregungen

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