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Beschluss des Oberverwaltungsgericht: Möbelhäuser bleiben geschlossen

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Foto: mrsiraphol – freepik

In Niedersachsen dürfen große Möbelhäuser aufgrund der Corona-Pandemie weiter nur eine Verkaufsfläche von bis zu 800 qm öffnen. Das hat heute das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) entschieden und damit die Rechtverordnung des Landes Niedersachsen bestätigt. Danach dürfen zur Eindämmung des Corona-Virus derzeit nur Geschäfte mit einer Ladenfläche bis zu 800 Quadratmeter öffnen oder größere, die ihre Verkaufsflächen entsprechend verkleinern. Ausgenommen von der Flächenbeschränkung sind lediglich Lebensmittelgeschäfte, Buch-, Fahrrad- und Autohändler sowie Baumärkte. Das Gericht angerufen hatten vier Unternehmen aus der Einrichtungsbranche, die ihre Geschäfte mit Verkaufsflächen von 25.000 bis zu 60.000 Quadratmetern wieder komplett für den Publikumsverkehr öffnen wollten. Die Richter bezeichneten die momentanen Regelungen als „notwendige infektionsschutzrechtliche Schutzmaßnahme“. Da das Robert-Koch-Institut das Infektionsrisiko weiterhin als hoch einschätze, seien Ansammlungen vieler Menschen, die sich gegenseitig nicht kennen, zu verhindern. Von kleineren Verkaufsflächen ginge aufgrund des geringeren Warenangebots auch eine geringere „Magnetwirkung“ aus, so das oberste Verwaltungsgerichts Niedersachsens. Der Beschluss ist unanfechtbar. Die weiteren Argumente des Gerichts können Sie in der Pressemitteilung des OVG nachlesen:https://oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/keine-ausservollzugsetzung-der-800-m-flachenbeschrankung-fur-einzelhandelsgeschafte-187818.html

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