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Corona-Gipfel: Bund und Länder gehen gemeinsam auf Lockerungskurs

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Foto: Land Niedersachsen

Ministerpräsident Stephan Weil informierte am frühen Abend in Hannover über die Verabredungen der heutigen Videokonferenz mit Kanzlerin Merkel und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Angesichts der niedrigen Infektionszahlen haben sich Bund und Länder in der 4,5 stündigen Besprechung auf deutschlandweit geltende Lockerungen geeinigt. Die verbleibenden Schritte regeln die Länder vor dem Hintergrund landesspezifischer Besonderheiten und dem jeweiligen Infektionsgeschehen künftig in Eigenregie. Für den Fall, dass die Infektionszahlen wieder steigen, wurde eine Höchstgrenze vereinbart, ab der wieder strengere Regeln gelten.

„Es handelt sich um eine kluge Vorgehensweise, die die Zuständigkeit der Länder in den einzelnen Bereichen betont und durch ein bundeseinheitliches Controlling begleitet wird“, erklärte der Ministerpräsident. Weil zeigte sich erfreut, dass „der niedersächsische Stufenplan auf eine ausgesprochen positive Resonanz gestoßen ist.“ Diesen hatte Weil bereits am Montag in Hannover vorgestellt.

Die wichtigsten Ergebnisse der heutigen Bund-Länder-Konferenz finden Sie auf der Seite der Niedersächsischen Staatskanzlei:

https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/neue-phase-in-der-corona-bekampfung-durch-bund-und-lander-188114.html

Den Fünf-Stufen-Plan für Niedersachsen können Sie in unserem Newsletter vom Montag nachlesen: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/newsletter/newsletter-zum-corona-geschehen-in-niedersachsen-04-05-2020-188003.html

Reiseauflagen: Dauercamper und Wohnungseigentümer können wieder durchstarten

Seit dem Morgen dürfen Dauercamper zurück auf den Campingplatz und Eigentümer einer Zweit- oder Ferienwohnung dürfen wieder in ihrer Immobilie wohnen. Das gilt zunächst aber nur für die Eigennutzung. Eine Vermietung der Immobilie ist noch nicht möglich.

Entwickelt sich die Infektionslage weiter positiv, könnten ab dem kommenden Montag, 11. Mai, auch wieder Feriengäste einziehen. Um das „Gästevolumen“ zu begrenzen, dürfen Ferienhäuser und -wohnungen aber nur alle sieben Tage neu vermietet werden. Bleibt ein Feriengast beispielsweise also nur vier Tage, muss die Wohnung, oder das Haus, weitere drei Tage leer stehen und darf erst am achten Tag wieder neu vermietet werden. Bleibt er dagegen sieben Tage, kann die Immobilie bereits am nächsten Tag neu vermietet werden. Die Maßnahme dient also der Begrenzung von zu vielen Gästen an einem Ort und somit der Eindämmung der Infektionsgefahr.

Deshalb dürfen Campingplätze aktuell zunächst nur zu 50 Prozent belegt werden (idealerweise bleibt zwischen den Stellflächen immer eine frei). Dafür gibt es hier keine Wiederbelegungsfrist.

Immer vorausgesetzt, dass die Pandemie sich nicht weiter ausbreitet und die Zahl der Neuinfizierten sich weiter positiv entwickelt, könnten auch Hotels, Pensionen und Jugendherbergen ab dem 25. Mai wiedereröffnet werden. Auch hier würde dann die 50-Prozent-Regel gelten, um rasche Wechsel von Gästen und allzu viele Begegnungen in geschlossenen Räumen zu vermeiden. Die Details und das weitere Vorgehen werden noch in dieser Woche vom Land, den Kommunen, Branchenverbänden und der Gewerkschaft NGG erarbeitet.

Was sie jetzt beim Reisen beachten müssen, erfahren Sie u.a. auf der Internetseite des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums: https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/coronavirus_informationen_fur_unternehmen/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faqs-186294.html

Auf die Plätze, fertig, los: Outdoor-Sport wieder möglich

Ebenfalls seit dem Morgen können in Niedersachen wieder alle öffentlichen und privaten Sportanlagen genutzt werden, die sich im Freien befinden.

Auch wenn die Umkleidekabinen und Duschen sowie gastronomische Einrichtungen weiterhin geschlossen sind, steht der sportlichen Ertüchtigung dort nichts mehr im Wege. Allerdings müssen hier, anders als aktuell in Geschäften, Bussen und Bahnen sowie im Alltag, 2 Meter Abstand zwischen den Sportlerinnen und Sportlern eingehalten werden.

Damit auch die Sporthallen bald wieder öffnen können, bat Innen- und Sportminister Boris Pistorius alle Niedersächsinnen und Niedersachsen um die strikte Einhaltung der Hygienevorschriften. „Nur, wenn es uns gemeinsam gelingt, die Infektionszahlen niedrig zu halten, wird die Öffnung von Dauer sein“, erklärte der Minister in Hannover.

Auf der Seite des niedersächsischen Innenministeriums finden Sie die komplette Pressemitteilung mit den „Leitplanken“ für eine sportliche Betätigung auf Freiluftsportanlagen.

Unter dem Link FAQ finden Sie dort ebenfalls weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Wiederaufnahme des Sports in Niedersachsen. https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/auf-die-platze-fertig-los-sportanlagen-im-freien-konnen-wieder-in-betrieb-genommen-werden-188073.html

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