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Rechts-Tipps von Stephanie Zimmermann: Anscheinsbeweis bei Unfall im Kreisverkehr

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Foto: Stephanie Zimmermann

Das OLG Dresden hat sich mit einer Frage zu einem sogenannten Anscheinsbeweis auseinanderzusetzen. Der Anscheinsbeweis ist eine Methode der mittelbaren Beweisführung. Er erlaubt, gestützt auf Erfahrungssätze Schlüsse von bewiesenen auf zu beweisende Tatsachen zu ziehen. Bezüglich eines Verkehrsunfalls in einem Kreisverkehr hat das OLG Folgendes festgestellt: Ein Anscheinsbeweis zu Lasten des in einen Kreisverkehr Einfahrenden kommt nur dann in Betracht, wenn es noch im Einmündungsbereich der Kreisfahrbahn zu einer Kollision kommt. Wenn sich der Unfall dagegen im Kreisverkehr ereignet, ist der Anscheinsbeweis ausgeschlossen, auch wenn feststeht, dass der Einfahrende erst nach dem Unfallgegner und unmittelbar vor dem Zusammenstoß mit erhöhter Geschwindigkeit auf die Kreisbahn eingebogen ist (Beschluss des OLG Dresden vom 02.12.2019, Az.: 4 U 1797/19).

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