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Stephan Albani: Wir stärken das THW und den Katastrophenschutz

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Bundestag beschließt THW-Änderungsgesetz/Entlastung für Kommunen.

Im Deutschen Bundestag ist heute das Zweite THW-Änderungsgesetz verabschiedet worden. Dazu erklärt Bundestagsabgeordneter Stephan Albani (CDU): „Heute ist ein guter Tag für das Technische Hilfswerk und seine 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Denn mit der Überarbeitung des THW-Gesetzes stärken wir den Katastrophenschutz in Deutschland und nicht zuletzt auch das ehrenamtliche Engagement inmitten unserer Zivilgesell-schaft.“ Vor allem zwei Maßnahmen stünden dabei im Zentrum der Novelle, für die sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erfolgreich eingesetzt hat. Albani dazu: „Mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung sorgen wir dafür, dass das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen wird und dadurch seine hervorragenden Fähigkeiten etwa bei Waldbränden oder Schneekatastrophen einsetzen kann. Auch neue Technik kann so besser erprobt oder verstärkt zum Einsatz gebracht werden. Bislang haben Kommunen mit Blick auf mögliche Kostenforderungen teilweise auf die Hilfe des THW verzichtet. Mit dem neuen Gesetz nehmen wir den Kommunen nun diese Sorge, indem das THW regelmäßig auf die Kostenerstattung durch die ersuchende Stelle verzichten soll, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können.“
In moderater Weise werde zudem die Pflicht zur Freistellung von ehrenamtlichen THW-Helferinnen und -Helfern unter Weitergewährung des Arbeitsentgelts erweitert. Die Finanzierung des THW über den Bundeshaushalt bilde dabei die Grundlage, dass das THW auch in Zukunft modern und attraktiv bleibe.

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